Die Möbelpacker von Berlin

Es gibt in der deutschen Politik eine Kunstform, die keinen offiziellen Namen trägt, weil sie sonst im Haushaltsplan auftauchen müsste: das Stühlerücken. Man verschiebt Personen, nicht Verhältnisse. Man tauscht Namensschilder, nicht Ergebnisse. Und wenn alles vorbei ist und der Staub sich gelegt hat, steht die Republik exakt dort, wo sie vorher stand — nur dass jetzt andere Leute erklären, warum das so bleiben muss.

In dieser Woche hat die CDU dieses Handwerk zur Meisterschaft gebracht.

Vier Tage. Ein Fraktionsvorsitz, ein Kanzleramt, zwei Ministerien, ein Staatsministerium, eine Parteizentrale. Wer den Vorgang mit dem nötigen Abstand betrachtet, sieht keine politische Krise, sondern eine gut organisierte Möbelspedition: Alle Schränke werden aus dem Raum getragen, zwei Stunden später sind sie wieder drin — nur eben anders herum. Der Boden bleibt derselbe. Der Blick aus dem Fenster auch. Draußen steht weiterhin eine Partei bei 22 Prozent, und über die Straße läuft, mit vier Punkten Vorsprung, die AfD.

Der Sturz

Beginnen wir mit dem Anlass, der Anlass ist nicht das Thema, aber ohne ihn versteht man das Thema nicht.

Am 18. Juli trat Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurück, nachdem Friedrich Merz ihn am Tag zuvor dazu aufgefordert hatte. Auslöser war die Geburt seines Sohnes durch eine Leihmutter in den USA (biologisch handelt es sich um das Kind von Daniel Funke, Spahns Lebensgefährten). Ein Verfahren, das in Deutschland verboten ist und dessen Verbot Spahn selbst vertreten hatte. Über das Kind ist hier nichts weiter zu sagen; es hat sich seine Eltern so wenig ausgesucht wie seine Rolle in einer Berliner Personaldebatte, und wer über Neugeborene spottet, verwechselt Satire mit Rohheit.

Über den Vorgang selbst hingegen ist einiges zu sagen.

Merz nannte den Rücktritt »richtig« und »unvermeidlich«. Er fügte den Satz hinzu, der in dieser Woche noch mehrfach nachhallen wird: Glaubwürdigkeit sei in der Politik das höchste Gut.

Man muss diesen Satz einen Moment stehen lassen, wie man einen Weinkorken riecht, bevor man einschenkt.

Denn dieselbe Fraktion, dieselbe Partei, derselbe Vorsitzende hatten die vergangenen Jahre über einen Mann getragen, dessen Ministerium nach Feststellung des Bundesrechnungshofs 5,7 Milliarden Schutzmasken für rund 5,9 Milliarden Euro beschaffte, von denen ein erheblicher Teil nie irgendwo ankam außer in Lagerhallen und Entsorgungsrechnungen. Sie trugen ihn durch den Sudhof-Bericht und dessen Schwärzungen. Sie trugen ihn durch das Kapitel Tandler, in dem am Ende nicht das Geschäftsmodell verurteilt wurde, sondern die Steuererklärung. Sie trugen ihn durch die »Pandemie der Ungeimpften« und durch den bemerkenswerten Satz, Impfstoffe würden »bis heute getestet, im Markt sozusagen«.

All das war offenbar mit Glaubwürdigkeit vereinbar.

Was nicht mit ihr vereinbar war, ließ sich in einem einzigen privaten Vorgang zusammenfassen — und in der Feststellung des Kanzlers, Spahn habe Partei und Fraktion »sehr, sehr spät über das alles informiert«. Da ist er, der eigentliche Vorwurf, und er ist ehrlicher, als er wirken will: Nicht die Sache war das Problem, sondern die Terminplanung. Nicht die Doppelmoral, sondern deren mangelhafte Ankündigungsfrist.

Halten wir fest: Milliarden verjähren in dieser Republik politisch. Eine Presseerklärung, die zwei Tage zu spät kommt, nicht.

Vier Tage im Juli

Am Sonntag saß Friedrich Merz im ZDF-Sommerinterview und sagte, er wisse nicht, wer Thorsten Frei zum Topkandidaten gemacht habe, davon höre er »jetzt zum ersten Mal«. Außerdem dränge ihn die Zeit nicht.

Am Mittwoch schlug er Thorsten Frei vor.

Dem Vernehmen nach war Frei »von Anfang an der Wunschkandidat des Kanzlers«. Zwischen dem Nichtwissen und der Entscheidung lagen drei Tage — eine Zeitspanne, in der das Kanzleramt üblicherweise nicht einmal einen Terminvorschlag beantwortet. 208 Abgeordnete wurden per SMS informiert. Man stelle sich das vor: die stolzeste Fraktion der Republik, unterrichtet im selben Format, in dem einem der Zahnarzt die Vorsorgeuntersuchung bestätigt.

Am Freitagmorgen dann, um neun Uhr, trat der Kanzler ins Kanzleramt und stellte sein Personalpaket vor. Es fiel größer aus als angekündigt, was in Berlin regelmäßig dann geschieht, wenn eine Gelegenheit sich als zu verlockend erweist, um sie an ihren ursprünglichen Anlass zu binden.

Und hier wird der Vorgang interessant. Denn ein Kanzler, der einen Rücktritt selbst erzwungen hat, nutzt genau diesen Rücktritt, um in einem Aufwasch Fraktion, Kanzleramt, zwei Ressorts, ein Staatsministerium und die Parteizentrale neu zu ordnen. Das ist keine Reaktion auf eine Krise. Das ist eine Krise, die man sich als Werkzeug hält.

Der Königsmord als Betriebsausflug. Man fährt ohnehin hin, da kann man auch gleich mehrere Sachen erledigen.

Das Personal, nach Bürgersicht sortiert

Nun zu den Menschen. Nicht zu ihren Lebensläufen — die stehen auf den Websites der Bundesregierung, sauber lektoriert, aalglatt und frei von Widerhaken. Es geht vielmehr um die Frage, die sich ein Beitragszahler, ein Pendler, ein Handwerker stellen würde, wenn er die Namen zum ersten Mal hört: Wofür kenne ich diesen Menschen eigentlich?

Thorsten Frei, künftig Fraktionsvorsitzender, bisher Kanzleramtschef. Man kennt ihn aus dem Rentenstreit des vergangenen Herbstes, als das Kabinett bereits einen Haken hinter ein Paket gemacht hatte, während der Widerstand der jungen Unionsabgeordneten offenbar niemandem aufgefallen war. Und man kennt ihn von der Klausurtagung in der Villa Borsig im April, die als so schlecht vorbereitet galt, dass die Fraktionsspitzen anschließend früher eingebunden werden mussten — was funktionierte, aber die Frage aufwirft, warum es dieses Verfahrens bedurfte. Frei bekommt nun das Amt, das ihm liegt. Berlin nennt so etwas gesichtswahrend. Der Steuerzahler nennt es: befördert nach einem verpatzten Termin.

Nina Warken, künftig Kanzleramtschefin, bisher Gesundheitsministerin — die erste Frau in diesem Amt, was bemerkenswert ist und in einem Kanzleramt, dessen sämtliche Spitzenberater bislang Männer waren, mehr als eine Fußnote. Man kennt sie aus dem Versprechen, die Kassenbeiträge stabil zu halten, und aus den Zusatzbeiträgen, die 2026 dennoch auf durchschnittlich 2,9 Prozent stiegen. Man kennt sie aus dem Gesetzentwurf, in dem die Mehrbelastung für Gutverdiener und Arbeitgeber erst auftauchte, nachdem sie in der Pressekonferenz nicht erwähnt worden war. Und man kennt sie aus dem Satz an die Kassen: Wer behaupte, nur die anderen seien schuld, mache es sich zu einfach. Ein Satz, der stimmt. Und der genau deshalb so gerne in beide Richtungen gelesen wird.

Carsten Linnemann, künftig Gesundheitsminister, bisher Generalsekretär. Man kennt ihn aus dem Satz: »Ich finde, zehn Krankenkassen in Deutschland reichen.« Er hat damit recht — dieses Journal hat es an anderer Stelle ausführlich dargelegt. Nur steht er ab kommendem Mittwoch nicht mehr auf der Tribüne, sondern auf dem Platz, mit der Pflegereform im Gepäck und dreiundneunzig Körperschaften im Rücken, die seinen Satz sehr genau gelesen haben. Es gibt einen erheblichen Unterschied zwischen der Forderung nach Ordnung und dem Vollzug von Ordnung. Der Unterschied heißt Widerstand, und er wird ihn ab sofort persönlich kennenlernen.

Philipp Amthor, künftig Staatsminister für Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt, bisher Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium. Man kennt ihn — und hier wird der Satz »wofür kenne ich diesen Menschen« unangenehm präzise — aus dem Herbst 2018, als er auf Briefpapier des Deutschen Bundestages beim Wirtschaftsminister für ein Start-up namens Augustus Intelligence warb. Anrede: »Sehr geehrter Herr Minister«, handschriftlich ergänzt um »lieber Peter (Altmaier, die Red.)«. Wenige Monate später hielt er 2.817 Aktienoptionen dieses Unternehmens und einen Direktorenposten. Das Unternehmen ging insolvent, Amthor sprach später von seinem größten politischen Fehler. Er kümmerte sich zuletzt um Bürokratieabbau, und die Union möchte das Informationsfreiheitsgesetz in seiner jetzigen Form abschaffen — jenes Gesetz, dem er es verdankt, dass die Öffentlichkeit von dem Brief überhaupt erfuhr.

Nun soll er den Ländern die Reformpläne des Bundes schmackhaft machen. Er kommt aus Mecklenburg-Vorpommern, wo am 20. September gewählt wird. Es wäre unhöflich, zwischen diesen beiden Sätzen einen Zusammenhang zu vermuten. Es wäre allerdings auch naiv, keinen zu vermuten.

Franziska Hoppermann, künftig Generalsekretärin, bisher Schatzmeisterin, davor Vorsitzende der Corona-Enquetekommission. Man kennt sie kaum — was in diesem Fall kein Vorwurf ist, sondern eine Beschreibung. Sie sollte schon 2021 Generalsekretärin werden, damals an der Seite Norbert Röttgens, und wurde es nicht, weil Merz gewann. Nun macht Merz sie dazu. Sie gilt als Parteilinke, steht also für andere Themen als ihr Vorsitzender, und übernimmt die »Abteilung Attacke« fünf bzw. sieben Wochen vor drei Landtagswahlen, bei denen der CDU überall erhebliche Verluste drohen. Immerhin: Wer knapp zwei Monate im Amt ist, kann für die Niederlage schwerlich verantwortlich gemacht werden. Man könnte das eine undankbare Aufgabe nennen. Man könnte es auch eine sorgfältig gewählte Terminlage nennen.

Michael Meister verliert sein Staatsministerium, weil die Länder mit der Koordination unzufrieden waren; im April scheiterte eine Entlastungsprämie im Bundesrat. Er wird in den Meldungen dieser Woche als »glücklos« geführt, was in der Berliner Nomenklatur die freundlichste verfügbare Form der Entlassung darstellt.

Und dann ist da noch Patrick Schnieder.

Der Mann, der in der Pressekonferenz nicht vorkam

Der Verkehrsminister wurde an diesem Freitag entlassen. Der Kanzler erwähnte ihn mit keinem Wort.

Man erfuhr es aus der Bild, aus Table.Briefings, aus dem Tagesspiegel — und schließlich, mit jener Endgültigkeit, die keine Dementis mehr zulässt, aus einer Abschieds-SMS, die Schnieder seinen Kollegen selbst geschickt hatte. Ein Bundesminister der Bundesrepublik Deutschland erfährt seine Entlassung nicht in der Pressekonferenz seines Kanzlers, sondern die Öffentlichkeit erfährt sie über sein eigenes Mobiltelefon. Das ist nicht Härte. Härte hätte einen Namen und ein Datum. Das ist etwas anderes: die Auslagerung einer unangenehmen Mitteilung an die Presse, damit man selbst am Rednerpult ausschließlich über Aufbrüche sprechen muss.

Der Vorwurf gegen Schnieder ist, aus Bürgersicht, bemerkenswert nachvollziehbar: Er verfügte über den größten Infrastruktur-Etat der deutschen Geschichte und erklärte im Herbst, es sei kein Geld mehr da für neue Brücken. Die Bahn blieb, was sie war — man wechselte den Vorstandsvorsitzenden, nicht das Ergebnis. In Regierungskreisen heißt es, der Kanzler sei »zunehmend genervt« gewesen.

Genervt. Ein Wort aus der Sprache des Privatlebens, angewandt auf ein Ressort, an dem täglich Millionen Menschen im Regionalexpress und verspäteten ICE’s hängen. — Aber immerhin ehrlich.

Die Pointe folgte auf dem Fuß. Als Nachfolger war der CDU-Abgeordnete und Wirtschaftsprüfer Fritz Güntzler vorgesehen. Güntzler sagte kurzfristig ab.

Man lasse sich das auf der Zunge zergehen: In einer Republik, in der ein Ministeramt gemeinhin als Krönung einer Laufbahn gilt, sieht ein erfahrener Finanzpolitiker das Verkehrsressort an und entscheidet, dass er lieber Abgeordneter bleibt. Das ist die vielleicht präziseste Zustandsbeschreibung der deutschen Infrastruktur, die in diesem Jahr veröffentlicht wurde — und sie stammt nicht vom Rechnungshof, sondern aus einem Telefonat.

Der Kanzler kündigte an, es werde »weitere Veränderungen geben«. In der aktuellen Lage klingt das weniger nach Gestaltungswillen als nach einer Wettervorhersage.

Was in diesen vier Tagen nicht geschah

Und nun das eigentliche Thema, das unter all den Möbeln begraben liegt.

In der Woche, in der die Union sechs Spitzenpositionen neu besetzte, geschah in der Sache: nichts.

Kein Beitragssatz sank. Keine Brücke wurde saniert. Kein Zug fuhr pünktlicher. Die Finanzierungslücke der gesetzlichen Krankenversicherung, die die scheidende Gesundheitsministerin selbst auf 19 Milliarden Euro beziffert hat, ist um keinen Euro kleiner geworden. Die Zufriedenheit mit der Bundesregierung liegt je nach Institut bei 17 bis 18 Prozent; mit dem Kanzler persönlich sind es 15. Vier von fünf Bürgern dieses Landes finden die Arbeit ihrer Regierung schlecht — und die Regierung antwortet darauf, indem sie sich selbst neu sortiert.

In fünf Wochen wird in Sachsen-Anhalt, zwei Wochen später in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, gewählt. Die Union liegt bundesweit bei 22 Prozent, die AfD bei 26, und in der Frage der politischen Problemlösungskompetenz hat die AfD mit der Union inzwischen gleichgezogen. Das ist die eigentlich alarmierende Zahl, nicht die Sonntagsfrage. Denn Umfragewerte sind Stimmung. Zugetraute Kompetenz ist etwas anderes: Sie ist der Punkt, an dem Protest sich in Erwartung verwandelt.

Die ursprüngliche Absicht der Koalition war es, mit dem verabschiedeten Reformpaket geräuschlos in die Sommerpause zu gehen. Stattdessen hat die Republik nun eine Woche lang gelernt, wer in der CDU welchen Stuhl bekommt, welche SMS wann verschickt wurde und wer ein Ministeramt ausschlägt.

Es ist die alte Verwechslung, und sie ist nie billiger geworden: Personalpolitik gilt als Politik, weil sie sich in Namen ausdrücken lässt und Namen sich in Schlagzeilen ausdrücken lassen. Politik hingegen — die Sorte mit Beton, Beiträgen und Bilanzen — ist langsam, langweilig und liefert keine Bilder. Wenn eine Partei zwischen beidem wählen kann, wählt sie in aller Regel das, was sich fotografieren lässt.

Vier Tage. Sechs Personalien. Eine Fraktion, die per Kurznachricht informiert wurde. Ein Minister, der über die Boulevardpresse von seiner Entlassung erfuhr. Ein Nachfolger, der dankend ablehnte. Und ein Kanzler, der zum Auftakt von alldem sagte, Glaubwürdigkeit sei in der Politik das höchste Gut.

Er hat vollkommen recht. Das ist ja das Problem.

Fazit

Weimar ist an vielem gescheitert, aber nicht an einem Mangel an Personalentscheidungen. Die Republik zwischen 1930 und 1933 war ausgesprochen produktiv im Austausch von Kabinetten; was sie nicht mehr zustande brachte, war die Lösung eines einzigen der Probleme, wegen derer sie die Kabinette austauschte. Am Ende hatten die Bürger gelernt, dass Regierungswechsel folgenlos sind — und wandten sich denen zu, die versprachen, das Wechseln überflüssig zu machen.

Das ist nicht die Lage von heute, und wer sie so nennt, macht sich die Geschichte zu leicht. Deutschland hat ein Grundgesetz, ein Verfassungsgericht, eine wache Zivilgesellschaft und keine Straßenkämpfer in Uniform. Die Unterschiede sind größer als die Ähnlichkeiten, und sie zu verschweigen wäre Kostümkunde statt Analyse.

Aber ein Mechanismus lässt sich beobachten, ohne dass man Jahreszahlen aufeinanderlegt. Er lautet: Demokratien verlieren ihre Bürger nicht dadurch, dass diese sich für die Diktatur begeistern. Sie verlieren sie dadurch, dass die Bürger irgendwann glauben, es mache keinen Unterschied mehr, wer regiert. Genau dieser Glaube ist das kostbarste Gut, das eine Regierung verspielen kann — und die einzige Währung, in der eine Partei, die bei 22 Prozent steht, sich diese Woche bezahlt gemacht hat.

Sie hat sechs Stühle bewegt. Die Frage, die im September beantwortet wird, ist, ob irgendjemand außerhalb des Regierungsviertels bemerkt hat, dass jemand darauf sitzt.