Eine Koalition, die sich gefunden hat

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„Die Koalition hat sich gefunden“, verkündete Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf seiner Sommerpressekonferenz. Ein Bild von häuslicher Wärme, von zwei Partnern, die nach längerem Suchen endlich zueinander fanden. Nehmen wir ihn beim Wort. Gefunden hat sich in dieser Woche keine Regierung, sondern eine Art regierende Selbsthilfegruppe, die sich gegenseitig auf die Füße tritt und den Schmerzensschrei für Fortschritt hält.

Die Drohne, der Minister und das große Raunen

Am Flughafen Leipzig/Halle wird eine sprengstoffbestückte Drohne nahe ukrainischer Frachter entdeckt – unschädlich gemacht nicht vom deutschen Sicherheitsapparat, sondern von einem Mitarbeiter, der das Ding kurzerhand zu Boden trat. Eine DHL-Maschine muss durchstarten und rammt dabei ein zweites Objekt; Tage später ein Fund bei Köln. Für einen Moment fragte sich die Republik: Sind wir jetzt im Krieg? Natürlich nicht – ein paar Drohnen sind noch kein casus belli. Dass der Reflex aber überhaupt zündet, sagt mehr über die Nervenlage der Republik aus als jede Sicherheitskonferenz.

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach, mit der ihm eigenen Entschlossenheit, von einem „hybriden Angriff hochprofessioneller Täter“ – und hütet sich, jemanden zu benennen. Denn wer benennt, müsste handeln. So blieb der Minister bei der Kunstform, die er zur Meisterschaft getrieben hat: dem vielsagenden Raunen, das zu nichts verpflichtet.

Andere waren weniger zurückhaltend. Die frühere FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann zeigte nach Moskau. Der Kreml wiederum, wortreich wie stets, beklagte über seine Berliner Botschaft eine neue Welle anti-russischer Hysterie und eine fabrizierte Provokation. Man kennt das Muster: erst das Streichholz, dann die Empörung über den Rauch. – Und die staatliche Antwort auf die mutmaßliche Sabotage? Ein neues Radargerät. Bedrohung, Wortgeklingel, Beschaffungsvorgang. Immerhin sieht man die nächste Drohne früher kommen – ob man sie dann auch zu Boden tritt, bleibt eine Frage der Zuständigkeit.

Familienpolitik als Steinbruch

Im Koalitionsvertrag stand die Erhöhung des Elterngeldes. Beschlossen wurde das Gegenteil: runter von vierzehn auf zwölf Monate, die freie Aufteilung zwischen den Eltern wird beschnitten. Man verkauft es als Reform. Es ist und bleibt aber eine Kürzung, der man ein Wort aus der Sonntagsrede umgehängt hat.

Das Timing ist grandios: – Wir verzeichnen gerade die niedrigste Geburtenrate seit 1946, und gespart wird ausgerechnet dort, wo man sich Kinder wünscht. Das ist keine Politik, sondern eine Trotzreaktion gegen die eigene Demografie. Selbst die Opposition durfte sich moralisch aufplustern: AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla sprach im Bundestag von einem Donnerschlag für die Familien – und hatte, so unangenehm das dem Kanzler sein mag, in der Sache nicht ganz unrecht.

Bemerkenswert ist der Widerstand aus den eigenen Reihen. Teile von CDU wie SPD mochten der Kürzung nicht folgen; ein SPD-Fraktionsvize warnte, Familienpolitik dürfe nicht zum Steinbruch der kurzfristigen Haushaltssanierung werden. Ein schönes Bild – nur dass der Steinbruch längst in Betrieb ist und die Regierung selbst die Sprengladungen legt.

Rente mit 63: Meuchelmord an der eigenen Chefin

Der Härtetest heißt „Rente mit 63”. Die Rentenkommission empfiehlt deren Abschaffung; Kanzler Merz und Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) ziehen ausnahmsweise an einem Strang. Prompt fällt der SPD-Generalsekretär seiner eigenen Chefin in den Rücken. Ein Bündnis, in dem der Kanzler mit der Ministerin einig ist, die Ministerin aber nicht mit ihrer Partei, ist keine Regierung, sondern ein Familienaufstellungs-Seminar mit Aktenzeichen.

Man sollte den Vorgang nicht bagatellisieren. In der Sache mag vieles für eine Rentenreform sprechen; doch die Art, in der hier verhandelt wird – offenes Visier gegen den eigenen Laden, Streit als Kommunikationsstrategie – verrät, dass die vielbeschworene Geschlossenheit nur eine Behauptung ist und kein Zustand.

Jenseits der Landesgrenzen: Europa berät, Amerika bestreitet

Und Europa? Wer den Blick über die eigenen Grenzen hebt, dem verging in dieser Woche der letzte Rest an Zutrauen in die vielbeschworene Handlungsfähigkeit Europas.  Ende Juli stürmen rund 60.000 Menschen die Exklave Ceuta, bis zu 67 ertrinken dabei. Madrid schickt das Militär, Brüssel schickte sich zu einer Sitzung: Die EU-Botschafter traten zusammen, um zu „bewerten“ – jenes diplomatische Verb, hinter dem sich das Nichtstun am elegantesten verbergen lässt.

Jenseits des Atlantiks das Lehrstück der Woche: Laut CNN hat Washington seit Kriegsbeginn gegen den Iran fast 80 Prozent seiner THAAD- und die Hälfte der Patriot-Abfangraketen verballert. Kriegsminister Pete Hegseth – sein Ressort heißt seit Kurzem wieder offiziell so – kanzelt das mit „NICHT WAHR – Schämt euch!“ ab, während Trump ihn in Camp David zusammenstaucht. Die Pointe: Offiziell führen die USA gar keinen Krieg. Der Kongress hat keinen erklärt, und Trump befand, die Frist des War Powers Act gelte nicht, die Feindseligkeiten seien „beendet“. Man führt also einen Angriffskrieg, man verbraucht im Krieg seine Raketen, man unterhält einen Kriegsminister – nur Krieg, den hat man selbstverständlich nicht.

Am Rande: Ein Schloss und ein Fluss

Zwei kleinere Vorgänge runden die Woche ab und verdienen die Fußnote, die ihnen gebührt.

Erstens, das höchste Amt als Bierzeltnummer: CSU-Chef Markus Söder schlägt Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor – ein pikanter Vorschlag, der die ewige Rivalin elegant weg von München nach Berlin befördert. Merz favorisiert jedoch den Hessen Boris Rhein (CDU). Zwei Unionsmänner, zwei Kandidaten, ein Amt: und nicht einmal beim Staatsoberhaupt spricht die gefundene Koalition mit einer Stimme.

Zweitens, der Minister und das Niedrigwasser: Der frisch gebackene Verkehrsminister Steffen Bilger (CDU) will wegen des Rhein-Niedrigwassers das Lkw-Sonntagsfahrverbot lockern – und muss sich sofort selbst verteidigen. Immerhin ein ehrliches Eingeständnis liegt darin verborgen: dass der Klimawandel, den man politisch so gern in die Zukunft verschiebt, längst am Pegelstand abzulesen ist. Der doofe Fluss hält sich nun einmal nicht an Legislaturperioden.

Der Abstand, den keiner nennt

Und die Kulisse? Auf Bundesebene führt die AfD die Sonntagsfrage mit rund 28 Prozent – vor der Union (gut 21%), den Grünen (14%) und der SPD (knapp 12%). Die Kanzlerpartei des Koalitionspartners kommt auf weniger als die Hälfte jener Kraft, die alle übrigen partout nicht regieren lassen wollen. 

Noch schärfer stellt sich die Lage dort, wo im September tatsächlich gewählt wird. In Sachsen-Anhalt (6. September) taxieren Umfragen die AfD auf rund 41 Prozent (Insa, Spitzenkandidat Ulrich Siegmund) – mehr als fünfzehn Punkte vor allen anderen; in Mecklenburg-Vorpommern (20. September) auf 38 bis 40 Prozent. Einzig in Berlin (ebenfalls 20. September) liegt sie im dichten Feld mit SPD, Grünen und Linken. Während die Koalition in Berlin um Monate beim Elterngeld feilscht, entscheidet sich in Magdeburg und Schwerin gerade, wer die politische Mitte künftig überhaupt noch stellen wird.

Das Wort zum Samstag

Ziehen wir also kurz Bilanz, wie der Kanzler es tat: Eine Regierung, die den Verdacht ausländischer Sabotage mit einem Radargerät beantwortet. Die bei rekordniedriger Geburtenrate am Elterngeld spart und es trotzdem Reform nennt. Deren Arbeitsministerin von der eigenen Partei gemeuchelt wird, während sie mit dem Kanzler paktiert. Die Schwesterparteien die beim eigenen Staatsoberhaupt zweistimmig und eher dissonant singen. Und die all dies vor einer Kulisse aufführt, in der die Opposition, die niemand will, in den Umfragen längst den Ton angibt.

„Die Koalition hat sich gefunden“ – gewiss, Herr Bundeskanzler, – träumen Sie weiter. Sie hat sich gefunden wie zwei Ertrinkende, die einander an den Schultern festhalten und das gemeinsame Untergehen für einen Rettungsschwimmkurs halten. – Nun ja, – schauen wir mal. Bis zum nächsten Samstag.